§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Technoit (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Anbieter stellt dem Kunden ein Angebot zur Verfügung, das der Kunde durch Unterschrift oder elektronische Bestätigung annehmen kann. Die Bestätigung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar, das der Anbieter durch Auftragsbestätigung annimmt.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erbringt folgende Dienstleistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz und Geschäftsoptimierung:
- KI-gestützte Geschäftsanalyse und -optimierung
- Technische Beratung im Bereich künstlicher Intelligenz
- Entwicklung und Implementierung von KI-Lösungen
- Schulung und Support für KI-Technologien
- Datenanalyse und -verarbeitung
- Prozessoptimierung durch KI-Anwendungen
§ 4 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und dem erforderlichen Fachwissen zu erbringen.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet:
- Alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen
- Zusammenarbeit mit dem Anbieter bei der Durchführung der vereinbarten Leistungen
- Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen
- Vertraulichkeit bezüglich der erhaltenen Informationen und Lösungen
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung oder dem aktuellen Preisverzeichnis des Anbieters. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung innerhalb von 23 Tagen ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, die Leistungserbringung auszusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
§ 7 Liefer- und Leistungsfristen
Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Der Anbieter wird sich bemühen, die vereinbarten Fristen einzuhalten.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Gewährleistungsansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Geistiges Eigentum
Alle Rechte an den vom Anbieter entwickelten Lösungen, Konzepten und Technologien verbleiben beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.
§ 11 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezüglich aller im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
§ 13 Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 45 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 14 Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Magdeburg, soweit der Kunde Kaufmann ist.